Allgemeine Geschäftsbedingungen der GLEXI GmbH


§1 // Geltungsbereich
Die GLEXI GmbH erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.

§2 // Vertragsgrundlagen
Sofern der Kunde individuelle Vorgaben vereinbaren möchte, hat er diese schriftlich niederzulegen. Sie werden erst durch Gegenzeichnung seitens der GLEXI GmbH wirksam.

§3 // Lizenzvereinbarungen
Der Kunde erhält von der GLEXI GmbH ein nicht ausschließliches Recht zur Nutzung der Programme (Lizenz). Der Begriff "Programm" umfasst das originale Programm und alle Vervielfältigungen (Kopien) desselben, einschließlich von Teilen des Programms, die mit anderen Programmen verbunden werden. Im übrigen gelten die Lizenzbestimmungen auf den Programmen selbst. Der Kunde darf Datensicherung nach den Regeln der Technik betreiben und hierfür die notwendigen Sicherungskopien der Programme erstellen.

§4 // Gewährleistung
Die GLEXI GmbH gewährleistet eine Erreichbarkeit der Internet Webserver von 99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Webserver, aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich der GLEXI GmbH liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.), über das Internet nicht zu erreichen ist. Der Kunde muss im Rahmen der Gewährleistung gegebenenfalls einen neuen Programmstand übernehmen, es sei denn, dies führt für ihn zu unangemessenen Anpassungs- und Umstellungsproblemen. Die Benutzung der von der GLEXI GmbH bereitgestellten Leistungen erfolgt auf eigene Gefahr. Dies bezieht sich insbesondere auf die Funktionalität und Virenfreiheit von Software (z.B. Java Applets), die sich über den Internet Zugang laden lässt. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt, in regelmäßigen Abständen, mindestens täglich, eine Datensicherung durchzuführen, wobei Daten, die auf den Webservern der GLEXI GmbH abgelegt sind, nicht auf diesen sicherungsgespeichert werden dürfen. Der Kunde hat eine vollständige Datensicherung vor der Installation von gelieferter Software durchzuführen. Für Mängelrügen durch Kaufleute gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Im übrigen sind offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von 14 Tagen schriftlich uns gegenüber zu rügen. Andernfalls können insoweit keine Gewährleistungsansprüche mehr geltend gemacht werden. Die GLEXI GmbH leistet Gewähr, indem wir nach unserem Ermessen ganz oder teilweise kostenlos nachbessern bzw. eine kostenlose Ersatzlieferung vornehmen. Sollten zwei Nachbesserungs- bzw. Nachlieferungsversuche fehlschlagen, ist der Vertragspartner nach seiner Wahl berechtigt, Minderung oder Wandlung zu verlangen. Im Gewährleistungsfall können wir nach unserer Wahl verlangen, dass das schadhafte Produkt oder Teile desselben zur Reparatur an uns geschickt wird oder der Vertragspartner das schadhafte Produkt zum Zwecke der Nachbesserung bereithält. Werden Arbeiten, Eingriffe und/oder Reparaturen ohne unser schriftliches Einverständnis seitens des Vertragspartners oder eines Dritten vorgenommen, so erlischt unsere Gewährleistungsverpflichtung, es sei denn, der Vertragspartner weist nach, dass der Fehler in keiner Abhängigkeit zu den vorgenannten Arbeiten steht. Die GLEXI GmbH übergibt fertige Websites ausschließlich gegen Unterschrift einer Abnahmebescheinigung durch den Kunden. Diese erklärt, das die Website voll funktionsfähig und nach den Vorstellungen des Kunden übergeben wurde. Ab dem Moment der Unterzeichnung übernimmt die GLEXI GmbH keine Gewährleistung mehr für Funktion und Inhalt der erstellten Website. Bei Rücknahme des Vertrages durch den Kunden vor Unterschrift der Abnahmebescheinigung erhebt die GLEXI GmbH eine Aufwandsentschädigung von 300.- EUR, es sei denn, der GLEXI GmbH wird eigenes Verschulden an der Vertragsbeendigung nachgewiesen.

§5 // Haftung
Die GLEXI GmbH leistet Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur bis zur Höhe des Preises der Leistung für ein Jahr. Der Kunde haftet für den Inhalt seiner Internetseiten. Der Kunde darf mit Form, Inhalt oder verfolgtem Zweck seiner Internetseiten nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Namens, Urheber, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, im Rahmen seiner Präsenz keine pornografischen und/oder erotische Inhalte und/oder radikale Inhalte, die gegen geltendes deutsches und europäisches Recht verstoßen, anzubieten oder anbieten zu lassen. Die Internetpräsenz geht nach Bezahlung in den Besitz des Kunden über. Der Kunde trägt für den Inhalt seiner Websites die volle Verantwortung. Die GLEXI GmbH übernimmt für Änderungen am Inhalt der Internetpräsenz nach der Übergabe an den Kunden keine Haftung mehr . Wir, die GLEXI GmbH, haften nur für Schäden, die von uns oder einem unserer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden, es sei denn, es betrifft zugesicherte Eigenschaften. Für Folgeschäden, insbesondere aus dem Gesichtspunkt der positiven Vertragsverletzung, haften wir nicht, soweit nicht der Schaden in den Zusicherungsbereich einer zugesicherten Eigenschaft fällt. Für von uns nicht vorhersehbare oder im Verantwortungsbereich des Vertragspartners liegende Schäden haften wir nicht. Vorstehende Haftungsregelung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche. Unberührt bleibt unsere Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

§6 // Dauer des Vertrages, Kündigung
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen, sofern nicht anders mit dem Kunden vereinbart. Unsere Kunden können alle Tarife jederzeit fristlos kündigen. Für die GLEXI GmbH gilt gegenüber den Kunden eine Frist von 14 Tagen. Die im Vertrag mit dem Kunden aufgeführte Vertragslaufzeit ist dabei einzuhalten. Falls der Kunde nicht spätestens einen Monat nach Vertragsende seine Domain in die Pflege eines anderen Internetproviders gestellt hat, ist die GLEXI GmbH berechtigt, diese freizugeben. Soweit dem Kunden der GLEXI GmbH Programme zur Verfügung gestellt werden, so geschieht dies nur zur Durchführung des vorliegenden Vertrags, sofern nicht anders im Vertrag festgehalten. Dem Kunden wird lediglich ein Nutzungsrecht für die Dauer des Vertrags über Webhosting Leistungen und Internetzugang eingeräumt. Bei Vertragsende löscht der Kunde alle gespeicherten Programme von seinen Computersystemen. Der Kunde darf die Programme nicht an Dritte weitergeben. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen vorstehende Verpflichtungen vereinbaren die Parteien eine Vertragsstrafe von EUR 2500. Die übrigen vertraglichen Nebenpflichten des Kunden gegenüber der GLEXI GmbH bestehen über eine Beendigung des Vertrages fort.

§7 // Rechnungsstellung, Zahlungsbedingungen
Die GLEXI GmbH stellt die Leistungen wie folgt in Rechnung: Tarife unter 2,00 EUR Monatsbetrag sind 12 Monate im Voraus zu bezahlen, alle anderen Tarife sind 6 Monate im Voraus zu bezahlen, sofern im Vertrag zwischen Kunde und der GLEXI GmbH nicht anders festgelegt. Rechnungen sind sofort fällig. Sollte sich der Kunde mit seinen fälligen Zahlungen in Verzug befinden, darf der Provider bis zum Ausgleich aller Forderungen die Angebote des Kunden für Abrufe Dritter sperren. Die Lieferungen der GLEXI GmbH sind unverzüglich nach Rechnungserhalt, spätestens 10 Tage ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar. Abweichende Vereinbarungen über Fälligkeit und Abzüge bedürfen der Schriftform. Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist nur zulässig, wenn wir die Gegenforderung anerkennen oder diese rechtskräftig festgestellt ist. Der Vertragspartner verzichtet auf die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes aus früheren oder anderen Geschäften der Geschäftsverbindung mit uns. Bei Zahlungsverzug des Vertragspartners sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 2 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank in Rechnung zu stellen. Der Nachweis eines höheren oder geringeren Verzugsschadens ist nicht ausgeschlossen.

§8 // Abbuchungsermächtigung
Der Kunde ermächtigt die GLEXI GmbH, die von ihm zu entrichtenden Zahlungen zu Lasten eines vom Kunden zu benennenden Kontos durch Lastschrift einzulösen.

§8.1 // Preisanpassungen
Die GLEXI GmbH ist berechtigt, bei Gebühren- bzw. Kostenerhöhungen, eine entsprechende Preisanpassung vorzunehmen. Solche Preisanpassungen werden dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt. Der Kunde hat das Recht, den Vertrag dann zu kündigen. Macht der Kunde von diesem Recht keinen Gebrauch, so gilt der veränderte Preis als vereinbart.

§9 // Datenschutz
Die GLEXI GmbH speichert alle Daten des Kunden während der Dauer des Vertragsverhältnisses elektronisch, soweit dies zur Erfüllung des Vertragszwecks, insbesondere für Abrechnungszwecke, erforderlich ist. Die erhobenen Bestandsdaten verarbeitet und nutzt die GLEXI GmbH auch zur Beratung seiner Kunden, zur Werbung und zur Marktforschung für eigene Zwecke und zur bedarfsgerechten Gestaltung seiner Leistungen. Die angefallenen Verbindungszeiten werden vom Betreiber des von der GLEXI GmbH genutzten Internetzugangsnetzes (Backbone) erfasst und an die GLEXI GmbH zu Abrechnungszwecken übermittelt. Die GLEXI GmbH weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten und auf Webservern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge. Der Kunde erteilt seine Einwilligung in die Veröffentlichung und Weitergabe der vollständigen Registrierungsdaten im Abfrageservice von DENIC, bei ?.de? Top-Level-Domains und weiteren vergleichbaren Einrichtungen zur Registrierung von übrigen Domains im Internet, um jedermann die Abfrage der zu einer Domain gehörenden Registrierungsdaten zu ermöglichen.

§10 // Schlussbestimmung
Der Kunde verpflichtet sich, auf den bei der GLEXI GmbH abgelegten Präsenzen keine "Chats" zu betreiben. Alle Erklärungen der Vertragsparteien können auch mittels Telefax oder Email übersandt werden. Dies gilt auch für Rechnungen.

§11 // Leistungen
Die GLEXI GmbH gestaltet die Webseiten des Kunden nach dessen Vorstellungen. Sollte dies aus technischen Gründen nicht durchführbar sein, so teilt die GLEXI GmbH dies dem Kunden unverzüglich, spätestens aber nach dem ersten Versuch des Uploads mit. Die von der GLEXI GmbH erbrachten Leistungen sind abhängig vom Leistungsumfang des Webservers, oder des bestellten Leistungspakets. Die GLEXI GmbH gestaltet Websites auch zum Upload auf fremde Server, z.B. bei schon bestehenden Web-Präsenzen. Dies allerdings ohne jede Haftung. Die GLEXI GmbH haftet ausschließlich für das beim Provider bestellte Produkt im Rahmen der AGB´s. Haftung für das Verschulden Dritter( z.B. fremder Server) ist ausgeschlossen.

§12 // Leistungseinschränkung
Die GLEXI GmbH ist auch nach Abschluss eines Vertrags zur Erstellung einer Internet-Präsenz nicht verpflichtet Inhalte, welche im Widerspruch zu den AGB´s stehen zu programmieren oder zu veröffentlichen. Der Kunde hat sich vor Vertragsunterschrift davon zu überzeugen, dass die Rechte Dritter nicht berührt werden. Dies ist nicht Pflicht und Auftrag der GLEXI GmbH. Die Haftung im Schadensfalle liegt allein beim Kunden.

§13 // Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur Bezahlung des Kaufpreises und Tilgung aller aus der Geschäftsverbindung bestehenden und zukünftig entstehenden Forderungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, als Vorbehaltsware Eigentum der GLEXI GmbH. Wird Vorbehaltsware von unserem Vertragspartner veräußert oder mit anderen Gegenständen verbunden, so tritt er schon jetzt die aus der Veräußerung bzw. Verbindung entstehenden Forderungen in Höhe des Wertes der Vorbehaltsware mit allen Nebenrechten und Rang vor dem Rest an uns ab; wir nehmen diese Abtretung an. Der Wert der Vorbehaltsware entspricht dem von uns in Rechnung gestellten Betrag zzgl. eines Sicherungsaufschlages von 10 %, der jedoch außer Ansatz bleibt, soweit ihm Rechte Dritter entgegenstehen. Unser Vertragspartner ist zur Veräußerung bzw. Verbindung der Vorbehaltsware nur im üblichen, ordnungsgemäßen Geschäftsgang und mit der Maßgabe berechtigt und ermächtigt, dass die im zuvor bezeichneten Absatz beschriebenen Forderungen tatsächlich auf uns übergehen. Zur anderweitigen Verfügung über die Vorbehaltsware, insbesondere Verpfändung oder Sicherungsübereignung, ist unser Vertragspartner nicht berechtigt. Die Be- und Verarbeitung der Vorbehaltsware erfolgt für uns, ohne uns zu verpflichten. Wir ermächtigen unseren Vertragspartner, unter Vorbehalt des Widerrufes, zur Einziehung der an uns abgetretenen Forderungen. Auf Verlangen der GLEXI GmbH hin hat unser Vertragspartner die Schuldner der an uns abgetretenen Forderungen zu benennen und diesen die Abtretung anzuzeigen. Auch wir sind ermächtigt, den Schuldnern die Abtretung anzuzeigen. Übersteigt der Wert der uns eingeräumten Sicherheiten unsere Forderungen um mehr als 10 %, so sind wir insoweit zur Übertragung oder Freigabe nach Wahl unseres Vertragspartners verpflichtet.

§14 // Hard-, und Softwarevertrieb
Sämtliche Verkäufe, Lieferungen und Leistungen unsererseits liegen den nachfolgenden Geschäftsbedingungen zugrunde. Entgegenstehende Bedingungen unserer Vertragspartner erkennen wir nicht an, auch wenn wir Aufträge ausführen, ohne zuvor nochmals ausdrücklich diesen Bedingungen zu widersprechen. Unsere Bedingungen gelten durch Auftragserteilung oder Annahme der Ware seitens des Vertragspartners als anerkannt. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, ohne dass es einer erneuten ausdrücklichen Vereinbarung bedarf.

§15 // Angebote und Vertragsschluss
Alle Angebote der GLEXI GmbH sind freibleibend, sofern im Angebot nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist. Der Vertragspartner ist an Bestellungen grundsätzlich zwei Wochen gebunden. Zum wirksamen Vertragsabschluss ist unsere schriftliche oder fernschriftliche Auftragsbestätigung erforderlich. Diese wird durch Lieferung und/oder Rechnungsstellung ersetzt.
Nebenabreden und sonstige Abweichungen von dem Vertragstext oder unseren Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für den Verzicht auf das Formerfordernis. Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte oder sonstige Leistungsdaten, insbesondere in Prospekten oder dem Kunden überlassenen Unterlagen, sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wird. Derartige Angaben stellen keine Zusicherung irgendwelcher Eigenschaften dar, auch wenn sie auf DIN- und/oder sonstige Normen Bezug nehmen. Die Produkte werden fortentwickelt. Hieraus resultierende geringfügige Abweichungen des gelieferten Produktes gegenüber dem bestellten Produkt, sofern sie die Verwendbarkeit bzw. Einsetzbarkeit beim Kunden nicht einschränken, sind zulässig und gelten als vertragsgemäße Erfüllung.

§16 // Lieferung und Erfüllungsort
Erfüllungsort für die GLEXI GmbH betreffende Verpflichtungen ist unser Firmensitz. Soweit wir Ware ausliefern oder versenden, erfolgt die Lieferung auf Gefahr und Kosten unseres Vertragspartners. Etwaige Lieferzeitangaben sind annähernd und unverbindlich. Teillieferungen sind zulässig und können vom Vertragspartner nicht zurückgewiesen werden, wenn der Rest noch geliefert wird oder die Teillieferung für den Vertragspartner nicht ohne Interesse ist. Sollten wir in Lieferverzug geraten, muss unser Vertragspartner uns eine angemessene Nachfrist von mindestens 4 Wochen setzen, bevor er von seinen Rechten gemäß § 326 BGB Gebrauch machen kann.

§17 // Software
An der von der GLEXI GmbH angebotenen Software nebst zugehöriger Dokumentation (nachstehend gemeinsam als "Software" bezeichnet) bestehen Schutzrechte von Dritten oder uns. Im erstgenannten Fall steht uns das Recht zu, dem Vertragspartner Nutzungsrechte im nachgenannten Umfang einzuräumen. Die GLEXI GmbH gewährt dem Kunden hiermit die nicht ausschließliche und nicht übertragbare Lizenz, die ihm überlassene Software unter Beachtung der nachfolgenden Bestimmungen, jedoch ausschließlich im Rahmen seines Geschäftsbetriebes bzw. privat zu nutzen. Die Nutzung der Software ist auf einen einzigen Computer oder Terminal beschränkt.
Der Vertragspartner ist berechtigt, die Software ausschließlich zu Sicherungszwecken und unter Einbehaltung des Schutzrechtsvermerks der Original-Kopie einmal zu kopieren. Die Anfertigung weiterer Kopien bedarf in jedem Fall unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung. Der Vertragspartner ist nicht berechtigt, diese Lizenz insgesamt oder teilweise auf Dritte zu übertragen, Unterlizenzverträge abzuschließen, die Software an Dritte weiterzugeben, zu veröffentlichen oder deren Benutzung zu gestatten. Der Vertragspartner wird die Software darüber hinaus vor dem Zugriff Dritter schützen und sämtliche Personen, die Zugang zur Software haben, über die in dieser Klausel übernommene Geheimhaltungsverpflichtung entsprechend unterrichten. Der Vertragspartner hat für sämtliche Verstöße gegen die Lizenzbedingungen einzustehen. Das gilt auch für Verstöße durch Personen, denen er Zugang zur Software einräumt. Auf Herausgabe von Source-Codes hat der Vertragspartner grundsätzlich keinen Anspruch.
Die Gewährleistung für Software richtet sich grundsätzlich nach Ziff. 5 dieser Bedingungen. In Ergänzung wird auf folgendes hingewiesen: Nach dem derzeit geltenden Stand der Technik kann bei Software zum Zeitpunkt der Inbetriebnahme häufig das Auftreten von Programmfehlern nicht völlig ausgeschlossen werden. Da wir aufgrund der gesetzlichen Gewährleistungspflichten nur für Fehler einzustehen haben, die beim gewöhnlichen oder vertraglich vorausgesetzten Gebrauch auftreten, ist es von dem Umstand des geltend gemachten Fehlers abhängig, ob er Gewährleistungspflichten betrifft oder nicht. Bei solcher Software gilt auch eine Anweisung zur Umgehung der Auswirkungen eines Programmfehlers als ausreichende Nachbesserung. Der Vertragspartner ist nicht berechtigt, die Software ohne unsere vorherige ausdrückliche schriftliche Genehmigung zu ändern, zu dekompilieren, zu disassemblieren oder den Programm-Code in irgendeiner Form zu manipulieren. Soweit die Auslieferung von Software unter Beifügung von gesonderten Lizenzbedingungen erfolgt, haben diese Vorrang.

§18 // Kauf,- und Verkauf von Domains
Domains die von der GLEXI GmbH verkauft werden sind grundsätzlich frei von Rechten Dritter. Wenn nicht anders angegeben ist der Eigentümer der Domains die GLEXI GmbH oder einer seiner Bevollmächtigten. Domainverkäufe im Namen Dritter werden als solche gekennzeichnet. Domainnamen sind vom Rückgaberecht ausgeschlossen. Ein Widerrufsrecht entfällt nach Eingang des KK-Antrages bei der GLEXI GmbH und/oder der Freigabe der gekauften Domain zum Inhaberwechsel.

§19 // Sonstiges
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der einheitlichen Kaufgesetze. Ist der Vertragspartner Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat er keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland, so ist 38100 Braunschweig ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten. Bei Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt. Die unwirksame Klausel wird sodann einvernehmlich durch eine andere ersetzt, die wirtschaftlich und in ihrer Intention der unwirksamen Klausel am nächsten kommt.
WIDERRUFSRECHT Ist der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB), so hat er kein Widerrufs- und Rückgaberecht gem. § 312d BGB i. V. m. §§ 355, 356 BGB Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird ? durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gem. § 312 e Abs. 1 S. 1 BGB i. V. m. § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an folgende Adresse:

Anbieter:	GLEXI GmbH
Adresse:	Ahlumer Straße 27 b, 38302 Wolfenbüttel
Fax:	05331 - 80 40 000

WIDERRUFSFOLGEN
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur im verschlechterten Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung ? wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre ? zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 ? nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht-Paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.


AUSSCHLUSS DES WIDERRUFSRECHTS

Ein Widerrufsrecht nach den vorstehenden Bedingungen gemäß § 312d BGB besteht nicht bei Fernabsatzverträgen

* zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder
* eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder
* die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind und in allen anderen gesetzlich vorgesehenen Fällen.

Stand: Januar/2009